Situation bei Netzeinbindungen von PV-Anlagen deutlich entschärft

Vergütungsabsenkung zum 01.07.2010 voraussichtlich gestoppt.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte sich auf seiner Sitzung am 16.06.2010 nicht auf Kompromisse zur Vergütungsabsenkung für PV-Anlagen mit Wirkung vom 01.07.2010 einigen und hat sich auf den 05.07.2010 vertagt.

Gleichzeitig wurde eine Arbeitsgruppe mit der Vorlage von Kompromissvorschlägen beauftragt, die in der nächsten Sitzung beraten werden sollen. Damit dürfte die Änderung des Gesetzes zum 01.07.2010 hinfällig sein.

Auch ist zu erwarten, dass die Absenkung der Vergütungssätze nicht in der ursprünglich vorgesehenen Höhe kommen wird, da sich ansonsten die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Kompromissfindung erübrigen würde.

Theoretisch ist noch eine rückwirkende Gesetzesänderung möglich, dies dürfte jedoch zu einer Klagewelle bei den betroffenen Anlagenbetreibern führen. Insbesondere auch, weil die Vergütungsabsenkung in den letzten Monaten zwar angekündigt, aber mehrmals verschoben worden ist.

Dies hat zu einer deutlichen Verunsicherung und Verletzung des Vertrauensschutzes bei den Investoren geführt und auf dem Beschaffungsmarkt für PV-Anlagen Lieferengpässe verursacht, die wiederum die Einhaltung von Lieferfristen bei den Anlagenerrichtern verhindert haben.